[Bericht] STOP WAR ON MIGRANTS!

Wir haben uns als Rote Jugend am Trauermarsch zum Jahrestag des Massakers in Ceuta am 6. Februar beteiligt und nachstehendes Flugblatt verteilt, in dem wir unsere hauptsächliche Sicht der Dinge darlegen. Wir haben dabei vor allem positive Resonanzen erfahren, sowohl innerhalb der Demo, wo wir von Aktivisten beim Verteilen der Flugblätter unterstützt wurden, als auch von Passanten außerhalb der Demo.



Proletarier aller Länder, vereinigt euch!

Gegen die Spaltung des Volkes!
Weg mit dem Arbeitsverbot für Flüchtlinge!

Das imperialistische System treibt viele Millionen Menschen auf der Welt in die Flucht. Der deutsche Imperialismus hat einen enormen Anteil daran. Ob nun durch die Ausplünderung von unzähligen 3. Welt-Ländern, die so in Rückständigkeit gehalten werden und ihre Völker sowieso schon dahinrafft, oder indem er sie ganz direkt mit Kriegen überzieht, um die eigenen wirtschaftlichen Interessen zu schützen und zu expandieren. Auch bei den Ursachen des riesigen Flüchtlingsstroms aus Syrien spielt die BRD neben den USA eine Schlüsselrolle. Es waren deutsche Flugabwehrgeschütze, die an der Grenze zu Syrien die FSA und die damals noch verbündeten Islamistengruppen, wie ISIS und die Al-Nusra-Front beim Einmarsch beschützt haben. Von den USA mit Waffen ausgerüstet massakrieren diese Gruppen jetzt die Völker der Region, gemeinsam mit den Nato-Bombern, die mittlerweile wieder gegen die Islamisten fliegen, anstatt sie direkt zu unterstützen und dabei natürlich, wie das mit Luftangriffen ist, jede Menge Unbeteiligte mit in den Tod reißen. Das ist nur ein einziges aktuelles Beispiel.

Worauf wir hinaus wollen ist:
Der deutsche Imperialismus ist einer der Hauptgründe, weshalb Menschen aus ihrer Heimat fliehen! Und wie werden Flüchtlinge nun behandelt, die es bis hierher geschafft haben, ins Herz der Bestie? Sie werden in Heimen zusammen gepfercht, in denen sie teilweise von rassistischen Sicherheitsleuten misshandelt werden, bekommen jede Menge Auflagen und wenig Aussicht auf Asyl. Doch besonders abartig ist die Tatsache, dass ihnen verboten wird zu arbeiten!

Für Asylsuchende und Geduldete ist die Arbeit in den ersten neun Monaten ihres Aufenthalts ganz verboten. Auch danach haben sie meist kaum Chancen auf einen Job, weil es "bevorrechtigte Arbeitnehmer" gibt, die bevorzugt werden müssen. Erst nach vier Jahren Aufenthalt in Deutschland dürfen Asylbewerber und geduldete Flüchtlinge ohne diese offiziellen Einschränkungen arbeiten. Schwer haben sie es auch danach noch und wenn sie etwas finden, ist die Ausbeutung meist enorm. Ein bedeutender Teil der öffentlichen Hetze, die aktuell auch von "PEGIDA" gegen Asylsuchende betrieben wird ist, dass sie nicht arbeiteten und dem Steuerzahler auf der Tasche lägen. Wer sich auch nur ganz gering mit Flüchtlingen auseinander gesetzt hat, weiß: Sie wollen arbeiten, dürfen aber nicht. Sie sind härtere Bedingungen gewohnt und schrecken, im Gegensatz zu vielen Deutschen, vor keiner Arbeit zurück. Außerdem hätten sie so die Möglichkeit, sich hier ein Leben aufzubauen, und sich zu verankern.

Die deutsche Bourgeoisie nutzt einen Teil der Migranten aus, indem sie sie als billige Fachkräfte einsetzt, die sie wegen dem mit dem demographischen Wandel zusammen hängenden Fachkräftemangel braucht. Der schon von Marx beschriebene tendenzielle Fall der Profitrate, also der im Verhältnis zum Gesamtkapital immer weiter sinkende Profit der Unternehmen führt dazu, dass sie ihre Billiglohnarbeiter immer billiger brauchen. Doch die Herrschenden fürchten die Auswirkungen auf die Wirtschaft, wenn es zu viele Migranten werden. Das Gewerkschaftssystem und damit die gesamte Sozialdemokratie würde zusammenbrechen. Und diese Sozialfaschisten sind eine unverzichtbare Stütze der Diktatur der deutschen Bourgeoise. Uns ist es egal was mit ihrer Wirtschaft oder ihrer Sozialdemokratie passiert! Wir kämpfen für die Revolution hier im Land und wir lassen
uns nicht spalten!

Nieder mit dem Arbeitsverbot für Flüchtlinge!
Eine vereinte Arbeiterklasse wird unbesiegbar sein!